Allgemeine Geschäftsbedingungen der Garage21 GmbH
für Abonnement- und Onlineshopbestellungen (inkl. digitaler Inhalte)
§ 1 Geltungsbereich und Zustandekommen des Vertrages
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Garage21 GmbH (nachfolgend: „Garage21“) und dem Vertragspartner (nachfolgend: „Kunde“) geschlossenen Verträge über Abonnement- und Onlineshopbestellungen (inkl. digitaler Inhalte).
(2) Mit seiner Bestellung an den Garage21 gibt der Kunde ein Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt durch ausdrückliche Annahme dieses Angebots seitens der Garage21, durch die Warenlieferung oder durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Post zustande. Im Fall einer Onlinebestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung; diese ist noch keine Annahme des Kaufvertrages.
§ 2 Anmeldung und Bestellung
(1) Bei einer Bestellung im Onlineshop kann sich der Kunde registrieren, um künftige Bestellvorgänge zu vereinfachen. Hierbei legt der Kunde Benutzernamen und Passwort fest. Alternativ kann der Kunde als „Gast“ eine Bestellung tätigen, ohne ein Benutzerkonto anzulegen.
(2) Der Kunde bestellt im Onlineshop, indem er nach erfolgreicher Registrierung oder als „Gast“ die folgenden Schritte tätigt:
Einen oder mehrere Artikel in den Warenkorb legen
Rechnungs- und Lieferadresse eingeben (vor allem bei Bestellung als „Gast“)
„Kostenpflichtig bestellen“-Button anklicken.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Versandkosten
(1) Die genannten Preise enthalten die in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich anfallende Mehrwertsteuer und sind in EURO ausgewiesen.
(2) Zahlungsbedingungen Inland: Der Rechnungsbetrag für die Bestellung des Kunden ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) fällig und zu zahlen. Der Kunde gerät gem. der gesetzlichen Regelung auch ohne Mahnung nach 30 Tagen in Verzug.
Zahlungen für die Bestellung des Kunden sind im Inland möglich wie folgt:
per Kreditkarte
per Lastschrift (nur Abonnement)
per Vorkasse
per Paypal
(3) Zahlungsbedingungen Ausland: Der Rechnungsbetrag für die Bestellung des Kunden ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) fällig und zu zahlen. Der Kunde gerät gem. der gesetzlichen Regelung auch ohne Mahnung nach 30 Tagen in Verzug.
Zahlungen für die Bestellung des Kunden aus dem Ausland sind möglich wie folgt:
per Kreditkarte
per Vorkasse
per Paypal
(4) Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind vor Abschluss der Bestellung des Kunden ersichtlich. Bitte beachten Sie die gesonderten Versandkosten für den Auslandsversand.
§ 4 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Bei Unternehmern in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, behält die Garage21 sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann dieser nur dann geltend machen, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit Teilzahlungen im Verzug, werden seine weiteren, späteren Zahlungsverpflichtungen sofort zur Zahlung fällig.
§ 5 Lieferdauer
§ 6 Widerrufsrecht, Schlichtung
(1) Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten hierzu finden sich in der Widerrufsbelehrung auf der Website der Garage21. Bestellungen ist diese Widerrufsbelehrung beigefügt.
(2) Die europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese ist unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. Verbraucher können diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Die Garage21 ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
§ 7 Gewährleistung, Transportschäden
(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und -fristen.
(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, verjähren Gewährleistungsrechte in einem Jahr.
(3) Der Kunde wird gebeten, die Sendung sofort bei Erhalt auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Falls das Paket beschädigt sein sollte, bittet die Garage21 den Kunden, dies beim jeweiligen Transporteur (DHL, Hermes o. Ä.) zu rügen. Nach entsprechender Mitteilung seitens des Kunden erhält dieser vom Garage21 umgehend Ersatz für die beschädigte Ware. Der Kunde tritt dem Garage21 seine Ansprüche gegen den Transporteur ab. Bei Verbrauchern hat die unterlassene Prüfung und/oder Rüge keinen Einfluss auf seine Rechte.
§ 8 Abonnement-Kündigungen
Abonnement-Kündigungen müssen in Textform (per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg) spätestens einen Monat vor Ablauf des Jahresabonnements bei unserem Abo-Service eingegangen sein. Das Abonnement verlängert sich ansonsten um weitere zwölf Monate.
§ 9 Haftung
(1) Über die in § 7 geregelten Gewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
(2) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Garage21 für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Vertragswesentlich sind die Verpflichtungen zur rechtzeitigen, mangelfreien Lieferung sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung der Ware ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib und Leben des Kunden oder des Eigentums des Kunden vor erheblichen Schäden bezwecken.
(3) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, ebenso die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, so unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG), sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.
(3) Falls der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Mannheim. die Garage21 ist in diesem Fall jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Ergänzende Geschäftsbedingungen der Garage21 GmbH für den Erwerb von Zugriffsrechten auf digitale Inhalte/Leistungen
§ 11 Erwerb von Zugriffsrechten auf digitale Inhalte/Leistungen (Plus-Inhalte)
(1) Die Garage21 GmbH (nachfolgend: „Garage21“) bietet dem Vertragspartner (nachfolgend: „Kunde“) gegen Entgelt eine Leseberechtigung für besondere digital aufbereitete und gekennzeichnete Artikel (nachfolgend: Plus-Inhalte). Die Plus-Inhalte stehen dem Kunden online auf den jeweiligen Webseiten der inGarage21 erscheinenden Magazine (Custombike, Dream-Machines, Roadster) für den gebuchten Zeitraum zur Verfügung.
(2) Bei einer Erstbestellung von digitalen Zugriffsrechten wird eine Registrierung des Kunden auf der jeweiligen Webseite automatisch durchgeführt (nähere Informationen zum Datenschutz siehe „Datenschutzerklärung“ der Garage21). Bereits bestehende Kunden loggen sich mit ihren Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) ein.
(3) Schließt der Kunde das Abonnement über die Zugriffsrechte ab, kann er dieses jederzeit in seinem PayPal-Konto zum beginnenden Monat hin kündigen.
(4) Zahlungen für digitale Zugriffsrechte sind ausschließlich über PayPal möglich.